Compliance umfasst die Einhaltung aller Gesetze, Verordnungen und Richtlinien sowie von vertraglichen Verpflichtungen eingegangenen Selbstverpflichtungen.
Compliance ist damit eine umfassende Aufgabe mit Bezug auf

• alle Bereiche und Prozesse im Unternehmen. Es gibt keine Beschränkung einzelner Sparten oder Geschäftsbereiche
• alle Gesellschaften in einem Konzernverbund, gleich welcher Rechtsform
• alle Rechtsordnungen, mit denen das Unternehmen bzw. der Konzern in Berührung länderübergreifend kommt
• alle personalübergreifende Leitungs- und Mitarbeiterebenen
• alle Rechtsgebiete, mit denen das Unternehmen sowie die Organmitglieder bzw. ihre nahen Angehörigen in Berührung kommen

Zudem werden unter dem Stichwort Noncompliance auch solche Handlungen subsumiert, die gegen, vom Unternehmen selbst gesetzte Vorschriften, verstoßen. Hierzu gehören z.B. die Satzung bzw. der Gesellschaftsvertrag, Geschäftsordnungen, interne Richtlinien und Verhaltensvorschriften, wie z. B. einen Code of Conduct.

Gemäß § 76 Abs. 1 AktG sind die Geschäfte der Gesellschaft vom Vorstand unter eigener Verantwortung zu leiten. § 93 Abs. 1 Satz 1 AktG bestimmt, dass die Vorstandsmitglieder bei ihrer Geschäftsführung die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters anzuwenden haben. Gleiches gilt in analoger Anwendung dieser Normen auch für die Geschäftsführer einer GmbH.

Die sich aus § 93 Abs. 2 AktG ergebende Beweislastumkehr kann dazu führen, dass die Leitungsorgane von Kapitalgesellschaften trotz Beachtung Ihrer Sorgfaltspflichten persönlich haften, wenn es Ihnen im Schadensfall nicht gelingt, die in Bezug auf die Haftungsvermeidung für das Unternehmen getroffenen angemessenen Organisations- und Überwachungsmaßnahmen transparent zu machen.

Von Wertpapierdienstleistungsunternehmen im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG), wie z. B. Kreditinstitute, Finanzdienstleistungsinstitute und nach § 53 Abs. 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes (KWG) tätige Unternehmen sind im folgenden der § 25 a KWG, die § 31ff. WpHG (Allgemeine Verhaltensregeln) und insbesondere der § 33 WpHG (Organisationspflichten) zu beachten. Lesen Sie hierzu auch unser Dienstleistungsangebot für Wertpapierdienstleistungsunternehmen.

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